Wasserentnahme aus der Nagoldtalsperre zum Zwecke der Energiegewinnung

LANDRATSAMT FREUDENSTADT - Amtliche Bekanntmachung -

Die wasserrechtliche Erlaubnis zur Wasserentnahme aus der Nagoldtalsperre zum Zwecke der Energiegewinnung, erteilt an den Zweckverband Wasserversorgung Schwarzbrunnen, wurde bis 31.12.2017 befristet. Zwischen dem Land Baden-Württemberg und dem Zweckverband Wasserversorgung Schwarzbrunnen wurde ein Vertrag abgeschlossen, dass der Zweckverband Wasserversorgung Schwarzbrunnen landeseigene Grundstücke und bauliche Anlagen an der Nagoldtalsperre zum Betrieb einer Wasserkraftanlage nutzen darf. Der Vertrag wurde zwischenzeitlich gekündigt.

Das Regierungspräsidium Karlsruhe, vertreten durch den Landesbetrieb Gewässer, Dienstsitz Freudenstadt, beabsichtigt, die Wasserkraftanlage an der Nagoldtalsperre ab dem Jahr 2018 selbst zu betreiben. Aufgrund dessen beantragt das Regierungspräsidium Karlsruhe, vertreten durch den Landesbetrieb Gewässer, Dienstsitz Freudenstadt, die wasserrechtliche Zulassung der Nutzung von Wasser aus der Nagoldtalsperre zum Zwecke der Energiegewinnung.

Dieser Antrag wird hiermit gemäß § 93 Abs. 1 und 2 Wassergesetz für Baden-Württemberg (WG) sowie § 73 Abs. 4 und 5 Landesverwaltungsverfahrensgesetz (LVwVfG) ortsüblich bekanntgemacht.

Die Antragsunterlagen liegen in der Zeit vom Montag, 13. November 2017 bis einschließlich Mittwoch, 13. Dezember 2017 beim Bürgermeisteramt der Gemeinde Seewald, Wildbader Straße 1, 72297 Seewald, beim Bürgermeisteramt der Gemeinde Grömbach, Lindenweg 8, 72294 Grömbach sowie beim Landratsamt Freudenstadt, - Amt für Wasserwirtschaft und Bodenschutz -, Zimmer Nr. 261, Herrenfelder Straße 14, 72250 Freudenstadt, während den allgemeinen Dienststunden zur Einsichtnahme aus.

Jeder dessen Belange durch das Vorhaben berührt werden, kann Einwendungen bis spätestens zwei Wochen nach Ablauf der Auslegungsfrist (bis einschließlich Mittwoch, 27. Dezember 2017), schriftlich oder mündlich zur Niederschrift bei den oben genannten Stellen erheben. Mit Ablauf der Einwendungsfrist sind alle Einwendungen ausgeschlossen, die nicht auf besonderen privatrechtlichen Titeln beruhen.

Nach Ablauf der Einwendungsfrist werden die fristgemäß erhobenen Einwendungen gegen das Vorhaben und die Stellungnahmen der Behörden zu dem Plan mit dem Träger des Vorhabens, den Behörden, den Betroffenen sowie den Personen, die Einwendungen erhobenen haben, in einem Erörterungstermin, der noch festgesetzt werden muss, behandelt. Der Erörterungstermin wird mindestens eine Woche vorher ortsüblich bekanntgemacht. Die Behörden, der Träger des Vorhabens und diejenigen, die Einwendungen erhoben haben, werden von dem Erörterungstermin benachrichtigt. Beim Ausbleiben eines Beteiligten im Erörterungstermin kann auch ohne ihn verhandelt werden. Nicht fristgemäß erhobene Einwendungen sind ausgeschlossen.

Wenn mehr als 50 Benachrichtigungen oder Zustellungen vorzunehmen sind, können Personen, die Einwendungen erhoben haben, von dem Erörterungstermin durch öffentliche Bekanntmachung benachrichtigt werden. Ebenso kann die Zustellung der Entscheidung über die Einwendungen durch öffentliche Bekanntmachung ersetzt werden.
Ferner wird darauf hingewiesen, dass

  1. nach Ablauf der Einwendungsfrist alle Einwendungen ausgeschlossen sind die nicht auf besonderen privat-rechtlichen Titeln beruhen,
  2. nach Ablauf der für Einwendungen bestimmten Frist, wegen nachteiliger Wirkungen der Benutzung Auflagen nur verlangt werden können, wenn der Betroffene die nachteiligen Wirkungen während des Verfahrens nicht voraussehen konnte,
  3. nach Ablauf der für Einwendungen bestimmten Frist ein-gehende Anträge auf Erteilung einer Erlaubnis, einer gehobenen Erlaubnis oder einer Bewilligung in demselben Verfahren nicht berücksichtigt werden,
  4. Ansprüche zur Abwehr von nachteiligen Wirkungen durch eine Gewässerbenutzung, die durch eine unanfechtbare gehobene Erlaubnis oder Bewilligung zugelassen ist, nach Maßgabe des § 16 WHG nicht mehr oder nur noch eingeschränkt geltend gemacht werden können.

Es soll ohne mündliche Verhandlung entschieden werden, wenn dem Antrag im Einvernehmen mit allen Beteiligten in vollem Umfang entsprochen werden kann.
Die amtliche Bekanntmachung wird für die Öffentlichkeit auch im Internet unter www.landkreis-freudenstadt.de bereitgestellt.

Freudenstadt, 6. November 2017
(gez.) Dr. Rückert, Landrat

Zuschuss Schülerbeförderungskosten

Die Zuschussregelungen beim Eigenanteil der Schülerbe-förderungskosten von Hauptschülern, Realschülern und Gymnasiasten sind in den Landkreisen Calw und Freudenstadt unterschiedlich geregelt.

Aufgrund der Sonderstellung, dass die Schülerinnen und Schüler aus Grömbach im Landkreis Calw zur Schule gehen, wurde (sofern es zu einer Schlechterstellung genommen wäre) vom Landkreis Freudenstadt der Unter-schiedsbetrag zwischen den geltenden Sätzen erstattet.

Dieser Zuschuss war befristet. Die Gemeindeverwaltung hat hier eine Verlängerung beantragt. Aufgrund einer Entscheidung des Kreistages wurde die Befristung verlängert.
Somit können auch für das Schuljahr 2016/2017 Zuschussanträge gestellt werden.
Als Antrag genügt eine Bestätigung des Beförderungsunternehmens über den im Schuljahr geleisteten Eigenanteil.

Weiter sind auch die Schule und die Klasse anzugeben.

Es wird gebeten, diese Anträge bis spätestens 27.10.2017 bei der Gemeindeverwaltung vorzulegen.

Jahresabschluss 2016 des Zweckverbandes Sozialstation

Pfalzgrafenweiler / Waldachtal / Grömbach

Die Verbandsversammlung hat am 05.10.2017 die Feststellung des Jahresabschluss 2016 beschlossen.
Nachstehend wird der Jahresabschluss bekannt gemacht:
Bilanzsumme: 188.099,07 €
a) davon entfallen auf der Aktivseite auf
aa) Anlagevermögen 16.499,00 €
bb) Umlaufvermögen 169.532,81 €
cc) Rechnungsabgrenzungsposten 2.067,26 €
b) davon entfallen auf der Passivseite auf
aa) Eigenkapital 71.124,47 €
bb) Sonderposten aus Zuschüssen 666,00 €
cc) Rückstellungen 15.354,85 €
dd) Verbindlichkeiten 100.953,75 €
ee) Rechnungsabgrenzungsposten 0,00 €
c) Jahresverlust 26.455,45 €
aa) Erträge 885.460,18 €
bb) Aufwendungen 911.915,63 €
Der Verlust in Höhe von 26.455,45 € wird mit den betei-ligten Kommunen als Betriebskostenumlage abgerechnet.
Der Jahresabschluss mit Lagebericht wird gemäß § 16 Abs. 4 EigBG vom 13.11.2017. -27.11.2017 je ein-schließlich im Rathaus Pfalzgrafenweiler, Zimmer 2, während der üblichen Dienststunden öffentlich ausgelegt.
Pfalzgrafenweiler, den 05.10.2017
(gez.) Bischoff
Verbandsvorsitzender

Freihalten des Lichtraumprofils

Nach § 28 Straßengesetz Baden-Württemberg ist das Lichtraumprofil für öffentliche Gehwege, Radwege und Fahrbahnen von jeglicher Beeinträchtigung freizuhalten.

Zur Beseitigung von über das zulässige Maß hinausreichender Äste, Zweige oder Sträucher ist der Besitzer des Baumes bzw. der Hecken oder Sträucher in der Zeit vom 01. Oktober bis Ende Februar verpflichtet. Die Grund-stücksbesitzer, Hausverwalter und Nutzungsberechtigte werden deshalb gebeten, ihre Bäume, Hecken und Sträu-cher entlang von Straßen und Gehwegen auf das zulässi-ge Maß zurückzuschneiden.

Auslichten von Bäumen und Hecken
Bäume, Sträucher und sonstige Anpflanzungen dürfen die Sicherheit des Straßenverkehrs nicht beeinträchtigen. Häufig ragen Zweige von Bäumen und Sträuchern aus privaten Grundstücken die Grundstücksgrenzen hinaus in den Gehweg oder in die Straße. Auch Verkehrszeichen werden manchmal durch Sträucher und Äste verdeckt.

Die Grundstücksbesitzer sind jedoch verpflichtet Bäume und Sträucher, die an öffentlichen Straßen die Sicht be-hindern können, rechtzeitig zurückzuschneiden. Die Zweige und Hecken sind auch dort zurückzuschneiden, wo Fußgänger eventuell belästigt oder gefährdet werden können.

Folgende Lichträume müssen frei bleiben

4,50 m über der gesamten Fahrbahn, 4,00 m über den je 0,50 m breiten Geländestreifen, die an die beiderseitigen Rändern der Fahrbahn anschließen. Der Übergang von 4,50 m über den Fahrbahnrand zu 4,00 m über den anschließenden 0,50 m breiten Gelände-streifen ist in schräger Richtung herzustellen.
2,50 m über Radwegen
2,30 m über Fußwegen
An Straßenkreuzungen- und einmündungen sind die s.g. Sichtdreiecke freizuhalten, damit der Kraftfahrzeugverkehr nicht behindert oder sogar gefährdet wird. Hecken, Büsche und Bäume sind daher so zurückzuschneiden (höchstens 0,80 m), dass die Sicht für die einfahrenden Kraftfahrer nicht behindert wird.

Verkehrszeichen dürfen nicht bedeckt werden. Die Anpflanzungen sind so zurückzuschneiden, dass das Verkehrszeichen von den Verkehrsteilnehmern rechtzeitig wahrgenommen werden kann.

Die Ausleuchtung der öffentlichen Verkehrsflächen darf nicht behindert werden.
Die Anwohner werden gebeten, störende, bzw. behin-dernde Anpflanzungen im Sinne der vorgenannten Vor-gaben zurückzuschneiden.

Denken Sie auch an das Freischneiden Ihrer Hausnummer, im Ernstfall kann dies für die Rettungsfahrzeuge wichtig sein.

Aus der Bevölkerung werden an die Verwaltung auch häufig Beschwerden gerichtet, die nach dem Privatrecht (Nachbarschaftsrecht) zu beurteilen sind. Im Rahmen einer guten Nachbarschaft bitten wir Sie auch an den Grenzabstand bzw. das rechtzeitige Rückschneiden Ihrer Pflanzen entlang der Grundstücksgrenzen zu denken.

Reden Sie mit ihrem Nachbarn darüber! Dann werden die Paragraphen des Bürgerlichen Gesetzbuches, in denen der Schutz gegen unmittelbare Einwirkungen die von den Pflanzen ausgehen geregelt ist, auch nicht benötigt.

Öffentliche Bekanntmachung der Jahresrechnung 2016

Der Gemeinderat der Gemeinde Grömbach hat in seiner Sitzung am 15.05.2017 gemäß § 95 der Gemeindeordnung (GemO) das Ergebnis der Jahresrechnung 2016 wie folgt festgestellt:

Den über- und außerplanmäßigen Ausgaben wird gemäß § 84 GemO zugestimmt.
Bei den Einnahmen wurden im Vermögenshaushalt insgesamt 111.500,00 € Haushaltsreste für den Zuschuss HLF (90.000,00 €) und den Zuschuss MTW (12.500,00 €) sowie den Zuschuss zur Umrüstung der Straßenbe-leuchtung auf LED (9.000,00 €) gebildet.
Bei den Ausgaben wurden im Vermögenshaushalt Haushaltsreste von insgesamt 269.803,45 € gebildet. Diese wurden für den Erwerb HLF (147.600,00 €), den Erwerb MTW (50.000,00 €), den Umbau des Feuerwehrgebäudes (18.203,45 €), die Sanierung der Unteren Straße (50.000,00 € Plankosten) um die Umrüstung der Straßenbeleuchtung (4.000,00 €) ins Haushaltsjahr 2017 übertragen.
Der Verwaltungshaushalt wird über eine Zuführung zum Vermögenshaushalt in Höhe von 113.033,73 € (§ 22 Absatz 1 Gemeindehaushaltsverordnung) und der Vermögenshaushalt wird über eine Zuführung zur allgemeinen Rücklage in Höhe von 222.637,44 € ausgeglichen.
Die Summe der Soll-Einnahmen und der Soll-Ausgaben des kassenmäßigen Abschlusses für das Rechnungsjahr 2016 belaufen sich auf 3.655.211,18 €. Der Kassenbestand zum 31.12.2016 beträgt 546.942,43 €.
Die Vermögensrechnung wird auf 31.12.2016 wie folgt festgesetzt:

  • Beteiligungen 210.971,32€
  • Geldanlagen 1.242.747,04€
  • Rückzahlungsverpflichtungen aus Darlehen 0,00€
  • Allgemeine Rücklage 1.608.619,04€

Die Jahresrechnung liegt während der üblichen Dienststunden im Rathaus in Grömbach in der Zeit von Dienstag, 27.06.2017 bis Freitag, 07.07.2017 zu jedermanns Einsichtnahmen aus.

Grömbach, den 23. Juni 2017
gez. Pioch – Bürgermeister

Entwicklungsprogramm Ländlicher Raum (ELR)

Das Ministerium für Ländlichen Raum und Verbraucherschutz hat am 09. Juni 2017
das Jahresprogramm 2018 zum Entwicklungsprogramm Ländlicher Raum (ELR) ausgeschrieben. Nähere Informationen gibt es unter:
www.mlr.baden-wuerttemberg.de
Anträge können bis 29. September im Rathaus eingereicht werden.

Landesweites Förderprogramm „Wohnungsbau BW 2017“

Den Traum vom Eigenheim verwirklichen

Mit dem landesweiten Förderprogramm „Wohnungsbau BW 2017“ kann dies möglich werden.
Das Land Baden-Württemberg fördert durch das Förderprogramm „Wohnungsbau BW 2017“ mit zinsverbilligten Darlehen Familien oder schwerbehinderte Menschen auf ihrem Weg in die „eigenen vier Wände“.

Wer mit dem Gedanken spielt ein Eigenheim zu bauen oder zu kaufen oder aus Platzgründen den Gebäudebestand zu ändern oder zu erweitern, um neuen Wohnraum zu schaffen, der kann sich vorab von der Wohnraumförderungsstelle des Landkreises Freudenstadt beraten lassen.

Grundvoraussetzungen des Förderprogrammes „Wohnungsbau BW 2017“ sind, dass die Wohnung selbst bewohnt wird, mindestens ein minderjähriges Kind oder eine schwerbehinderte Person mit speziellen Wohnbedürfnissen im Haushalt lebt, eine festgelegte Einkommensgrenze nicht überschritten wird und die Belastung tragbar ist.
Eine zusätzliche Förderung kann man erhalten, wenn man in einen höheren energetischen Standard investiert oder bei altersgerechtem Umbau.

Wer mit einem Eigenheim plant, aber noch keine Kinder hat, hat die Möglichkeit ein Kapitalmarktdarlehen, das sogenannte „Optionsdarlehen neu“, bei der L-Bank aufzunehmen. Hierbei werden Kinder, die innerhalb von sechs Jahren nach Abschluss des Darlehens hinzukommen, durch eine Zinsverbilligung berücksichtigt.

Anträge auf Eigentumsförderung nimmt die Wohnraumförderstelle beim Landratsamt Freudenstadt entgegen. Wichtig ist, dass der Antrag vor Baubeginn oder vor Abschluss eines Kaufvertrages gestellt wird.

Informationen, Auskünfte und Antragsunterlagen gibt es bei der Wohnraumförderungsstelle des Landratsamts Freudenstadt, Tanja Kaupp unter der Telefonnummer 07441 920-1906. Die aktuellen Konditionen des Programms stehen im Internet unter www.l-bank.de zur Verfügung.

„Modellvorhaben innovativer ÖPNV im ländlichen Raum“

Neu im Dreieck Bad Wildbad – Altburg – Altensteig: montags bis freitags jede Stunde ein Bus mit Anschluss

Am Montag, den 3. April 2017 ist es endlich soweit:
Nachdem Anfang Februar 2017 mit dem „Modellvorhaben innovativer ÖPNV im ländlichen Raum“ der offizielle Startschuss für die schrittweise Umsetzung eines bedarfsorientierten Mobilitätskonzepts im Landkreis gefallen ist, nehmen nun die ersten Linien mit einem verlässlichen Bedarfsverkehr im Stun-dentakt ihren Betrieb auf.
Als Güte- und gleichzeitig Erkennungszeichen für diese Linien wurde „VGC PLUS“ entwickelt. Zunächst im Gebiet zwischen Altensteig, Neuweiler, Oberreichenbach, Simmersfeld und Bad Wildbad wird ab sofort werktags zwischen 8 und 18 Uhr stündlich eine Fahrverbindung angeboten. Denn gerade hier findet bislang außerhalb des Schülerverkehrs nur wenig bis kein Nahverkehr statt. Der neue Fahrplan der Firma Rexer wird mit dem „VGC PLUS“ –Symbol kenntlich gemacht und veröffentlicht.
Weiteres Kennzeichen des neuen Angebots ist, dass die meisten Fahrten auf telefonische Bestellung unter 07051 968855 verkehren und teilweise auch mit Pkw durchgeführt werden. Das schont die Umwelt. Die Anschlüsse zu den bestehenden Anschlusslinien wie die S-Bahn nach Pforzheim oder die Regionalbusse nach Nagold oder Calw wurden so bequem wie möglich geplant. Es gelten die normalen Fahrpreise der Verkehrsgesellschaft Bäderkreis (VGC), die auch bei den Fahrerinnen und Fahrern gekauft werden können.

Die Erschließung weiterer Kommunen, die Ausweitung des Angebots auf die Wochenenden und die Buchung über das Internet sowie mittels einer App werden in den nächsten Monaten folgen.

Mit der Einführung von „VGC PLUS“ will der Landkreis Calw seiner Rolle als innovativer und zugleich wirtschaftlich handelnder Aufgabenträger nachkommen. Weitere VGC PLUS-Linien sind geplant.
Für Landrat Helmut Riegger ist es eines der vordringlichsten Anliegen der nächsten Jahre, den Menschen im Landkreis ein Mobilitätsangebot zu bieten, welches sich an ihren Bedürfnissen orientiert. „Mit den ersten VGC-Plus-Linien, die wir im Rahmen des vom Verkehrsministerium geförderten Modellvorhabens einrichten, schaffen wir den Einstieg in ein flächendeckend verlässliches Nahverkehrsangebot im Landkreis“, so Riegger. VGC PLUS bedeutet In den Zeitlagen werktags von 8 bis 18 Uhr steht ein stündlich verkehrendes Busangebot zur Verfügung. Dieses muss für den Fahrgast mindestens auf Bedarf buchbar sein. Hierzu sind Fahrtwünsche spätestens 60 Minuten vor der planmäßigen Abfahrtzeit unter der VGC-Telefonnummer 07051/96 88 55 anzumelden. Ihre Linie erkennen Sie durch das VGCPLUS-Symbol am Fahrzeug.
Durch die Veränderung wurden die Fahrpläne im Streckennetz verändert. Die aktuellen Fahrpläne sind auf der Internetseite unter: http://www.vbn-bvn.de/linienverkehr/aktuelle-fahrpläne/

Folgende Fahrzeiten können 60 Minuten vorher unter VGC-Telefonnummer 07051 968855 angemeldet werden:

Grömbach Kirche nach Altensteig:

08.16 Uhr | 09.16 Uhr | 10.16 Uhr | 11.16 Uhr | 12.16 Uhr | 13.16 Uhr | 14.16 Uhr | 15.16 Uhr | 16.16 Uhr | 17.16 Uhr | 18.16 Uhr

Altensteig Marktplatz nach Grömbach Kirche:
08.16 Uhr | 09.16 Uhr | 10.16 Uhr | 11.16 Uhr | 12.16 Uhr | 13.16 Uhr | 14.16 Uhr | 15.16 Uhr | 16.16 Uhr | 17.16 Uhr | 18.16 Uhr

Sehr gern stehen wir Ihnen auf der Gemeindeverwaltung für Rückfragen jederzeit zur Verfügung.

Im Wald: Rauchen verboten

Wie in jedem Jahr gilt auch in diesem Jahr wieder ab dem 1. März ein Rauchverbot im Wald.

Der Grund: Im Frühjahr sind das Gras und die Gehölzer noch sehr trocken. Als Folge steigt die Waldbrandgefahr stark an. Wer sich nicht an das Rauchverbot hält und im Wald erwischt wird, wenn er raucht oder Feuer macht, der kann sich auf Geldstrafen einstellen.

WICHTIG: Baum- und Heckenschnitte bis 28.02. erlaubt

Um die Lebensräume der Vögel während der Brut- und Aufzuchtzeit, sowie die der Kleinlebewesen zu schützen,

gilt eine zeitliche Befristung des Bundesnaturschutzgesetzes zur Durchführung der jährlichen Hecken- und Baumschnitte.

Im Zeitraum vom 01. 10. bis 28.02. dürfen Hecken, lebende Zäune, Gebüsche, Schilf- und Röhrichtbestände geschnitten und Bäume gefällt werden.